Wir sind mitten in einer eskalierenden Erderwärmung. Da sollten klare Prioritäten gesetzt und alle Subventionen und steuerliche Vergünstigungen für fossile Energienutzung endlich beendet werden. https://www.tagesschau.de/inland/lindner-bundeshaushalt-baerbock-schulze-100.html
@rahmstorf Es gibt 60 Milliarden Klimaschädliche Subventionen und die Aussetzung der Vermögenssteuer zu beenden würde 10 Milliarden einbringen.
Lindner beschwert sich, dass 30 Milliarden fehlen.
@rahmstorf Beim Klimaschutz wurde pro Ministerium gerechnet. Das musste für die FDP unbedingt in eine Gesamtrechnung geändert werden.
Der Haushalt ist eine Gesamtrechnung. Lindner führt sich auf, als wäre er pro Ministerium.
Und weigert sich, die 10 Milliarden Vermögenssteuer einzuziehen (das ist in seinem Ministerium) und die 60 Milliarden an Klimaschdlichen Subventionen zu reduzieren (v.a. Verkehr).
Stattdessen: „Bärbock, Schulze“. Die im Gegensatz zu ihm ihre Arbeit machen.
@rahmstorf Ich befürchte, wir müssen aufhören zu erwarten, dass FDP-Minister Sachpolitik machen.
Es geht eher um Macht. Und so müssen wir ihnen begegnen.
@ArneBab @rahmstorf @Saupreiss
Wir haben letztes Jahr drei simple Fragen gestellt:
Welche Subventionen werden bis wann abgeschafft?
Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?
Warum dauert die Umsetzung so lange?
Hier die Antworten aus Bergisch Gladbach bzw. Berlin.
Alles klar, oder..?
https://koelle4future.de/blog/2023/11/24/antworten-fossiler-subventionsabbau/
@P4FKoeln moment: Lindners Ministerium hat gesagt, Habeck sei zuständig dafür, über Subventionen zu entscheiden?
Das sollten wir dringend Habeck sagen. Ich kann mir sein höfliches, freundliches Statement gut vorstellen: „wir arbeiten zusammen, so gut wie es möglich ist, und beachten natürlich die Wünsche unserer Koalitionspartner zu Kompetenzverteilung, daher SCHIEẞEN WIR JETZT DAS FUCKING DIENSTWAGENPRIVILEG AB! YESSS!“
@P4FKoeln Nebenbei: ihr seid toll!
@ArneBab @P4FKoeln @rahmstorf @Saupreiss ich fände es gut wenn jemand wie Herr Habeck das Finanzministerium führen würde, und das Verkehrsministerium natürlich auch
@P4FKoeln @ArneBab @rahmstorf @Saupreiss
Vielleicht mal so stellen:
Im Koalitionsvertrag war die Abschaffung klimaschädlicher Subventionen vereinbart worden.
Welche Subventionen wurden in Ihrem Hause bereits als mögliche Kandidaten dafür identifiziert?
Könenn Sie uns zu den identifizierten Kandidaten jeweils die entsprechende Entscheidung (so getroffen) samt Aktenreferenz und möglichem Einsparpotential nennen. Wo wurde die jeweilige Umsetzung bereits begonnen oder auch schon vollendet?
@vampirdaddy @ArneBab @rahmstorf @Saupreiss
Probier aus, geht ja alles prima per Mail.
@ArneBab @rahmstorf Wir müssen anfangen zu befürchten, dass die FDP Sachpolitik macht:
1.) Katastrophen bringen Gewinne für Spekulanten.
2.) Ihre Klientel glaubt, mit genügend Geld die Auslöschung der Menschheit (z.B. in Bunkern wie Musk und Altman) zu überleben.
@K_Reuss_Manaus Ich hoffe, du hast Unrecht.
@rahmstorf
@ArneBab @rahmstorf Nein, die machen schon Sachpolitik, aber halt Sachpolitik für einige wenige Unternehmen in denen man später Aufsichtsrat sein will.
@ArneBab @rahmstorf hallo Arne. Kleine Bemerkung am Rande. Wir müssen nicht das Klima schützen, sondern uns Menschen.
@luki @ArneBab @rahmstorf Traurig aber wahr. Ob 6, 10 oder 12 grad mehr stört die Welt nicht. Flora und Fauna werden dann halt nicht mehr existieren.
@MKnoepfle Stimmt schon.
Wenn wir wollen, dass die Menschliche Zivilisation und Spezies übersteht, müssen wir das Klima in Bereichen halten, die unserem Überleben zuträglich sind.
Klimaschutz ist nur das vereinfachte und allgemeinverständliche Schlagwort dafür, mit dem ich keinen langen Satz schreiben muss, um zu vermitteln, was ich meine.
Ich verwende es, wenn die Frage des warum klar sein sollte.
Wobei ich hoffe, dass ich da bei Lindner nicht zu optimistisch bin.