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@BlumeEvolution

Zur Infrastruktur gehört nicht nur der Verkehr. Auch der #Kindergarten, die Arztpraxis, die Gaststätte und die Einkaufsmöglichkeit. Alles sollte ohne Auto erreichbar sein und nennt sich dann Verkehrsvermeidung. Leider spielt die -Stichwort Erhöhung #Pendlerpauschale - im politischen Diskurs keine Rolle.

Wir haben die Ahnung, dass dieses fehlende Zusammendenken von jeder Infrastruktur in ländlichen Regionen was mit dem Erstarken der Antidemokraten zu tun haben könnte ...

@bahnkundenv @BlumeEvolution

"...Zur Infrastruktur gehört nicht nur der Verkehr. Auch der Kindergarten, die Arztpraxis, die Gaststätte und die Einkaufsmöglichkeit..."

Zur #Infrastruktur
gehört ALLES, irgendwie.
Und ALLE werden jetzt versuchen an Geld zu kommen. Es wird ein Hauen und Stechen geben.
Man müsste klar definieren, was denn politisch gewollt nun unter Infrastruktur, die man unterstützen will, fallen soll. Aber sowas macht Arbeit (und macht unbeliebt).

DasMammut

@haiku_shelf @bahnkundenv @BlumeEvolution Bei uns am Ort wurde das einzige (!) Krankenhaus in 20km Umkreis geschlossen - jetzt sind dort ein MVZ und Flüchtlinge untergebracht.

Bei der Bundestagswahl hat sich der Stimmenanteil der AfD fast verdreifacht.

Ob es da Zusammenhänge geben könnte ? 🤔

@rkbw @bahnkundenv @BlumeEvolution

Wird ein Aspekt sein.

Ob ausschlaggebend, ob sehr hohen Anteil (Wahlentscheidung) wird man schwer feststellen können.

Daneben höchstwahrscheinlich viele andere Veränderungen in der Infrastruktur. Ladestationen, die man nicht will, weil man E-Autos ablehnt. Die überzogene Diskussion um das sog. Heizungsgesetz. Der Hass auf Windräder (Infrastruktur). Den Unwillen darüber, dass sich Sprache verändert. usw. usw.

@haiku_shelf Es hat schon eine andere Qualität, ob ich mich über seltsame Sprachkonstrukte in amtlichen Texten ärgere oder fürchten muss, bei einer Erkrankung nicht mehr die notwendige Behandlung zu erhalten (Krankenhaus ist geschlossen und alle Hausarztpraxen haben Aufnahmestopp).

Und wenn in einem konservativ-katholischen Wahlbezirk, der bisher fest in Hand von CDU und freien Wählern war, fast jeder Dritte AfD wählt, wird mir angst und bange. 🤯

@bahnkundenv @BlumeEvolution

@haiku_shelf @bahnkundenv @BlumeEvolution Da helfen dann auch keine wohlfeilen Appelle oder Diskussionen über Brandmauern.

Da hilft nur praktische Politik, die den Bürgern das Vertrauen gibt, dass der demokratische Rechtsstaat handlungsfähig ist und ihre (existentiellen) Probleme (Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Infrastruktur, ...) endlich in den Griff bekommt.

Hendrik Wüst hat es mal schön auf den Punkt gebracht: Die Stärke der Radikalen speist sich aus der Unfähigkeit der Demokraten.

@rkbw @haiku_shelf @BlumeEvolution

Das Wüstsche Zitat trifft es. Wenn Unzufriedenheit ausschlaggebend beim Kreuz auf dem Wahlzettel wird...

@rkbw
interessant ist, dass auch MVZ und Aufnahmestellen für geflüchtete Menschen zum demokratischen Rechtsstaat gehören. Und das Zitat von Herrn Wüst birgt eine gewisse Einladung zur Ironie, da die CDU zum Ensemble der Regierungen der letzten 20 Jahre im genannten konservativ-katholischen Wahlbezirk gehört. Es war an den politischen Freunden und Bekannten von Herrn Wüst, die Probleme zu lösen, insoweit hat sein Bonmot genau einen Adressaten: die CDU.

@haiku_shelf @bahnkundenv @BlumeEvolution

@Ottilie_Katz @rkbw @bahnkundenv @BlumeEvolution

Einspruch!

Die einen aus CDU und CSU dämonisieren die Grünen.

Wüst (NRW) und Günther (SH) arbeiten mit den Grünen in Koalitionen zusammen.

@rkbw Nur was offenbar verkannt wird: Das Krankenhaus wurde nicht geschloßen, um Platz für Geflüchtete zu schaffen, VERDAMMT!

Das Krankenhaus wurde geschlossen, weil neoliberale, weil libertäre Politik es ruiniert hat! Gerade das Wahlprogramm, der Parteikonsens der AfD ist wenn es um den Sozialstaat geht, Libertarismus pur. Die AfD wurde als radikallibertäres Projekt gegründet!

@haiku_shelf @bahnkundenv @BlumeEvolution

@rkbw Dass die AfD so attraktiv für Fremdenfeinde ist, liegt einfach auch daran, dass Libertarismus strukturell menschenfeindlich ist. Menschen, die vermeindlich "nichts zur Gesellschaft beitragen" lehnt der Libertarismus ab und bekämpft sie aktiv.

PS: Libertarismus und Liberalismus schreiben sich fast gleich, sind aber zwei unvereinbare Konzepte.

@haiku_shelf @bahnkundenv @BlumeEvolution

@taschenorakel @rkbw @bahnkundenv @BlumeEvolution

"...PS: Libertarismus und Liberalismus schreiben sich fast gleich, sind aber zwei unvereinbare Konzepte."

This‼️

@taschenorakel @haiku_shelf @bahnkundenv @BlumeEvolution Es ist müßig, über Intrigen im Kreistag, Fallpauschalensystem etc. zu spekulieren.

Am Ende steht die Botschaft: für Infrastruktur und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung steht kein Geld zur Verfügung, wohl aber für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Und vom resultierenden Unmut leben die Radikalen - auch wenn sie selbst keine sinnvollen Lösungen anbieten 😞

@rkbw @taschenorakel @haiku_shelf @BlumeEvolution Dieses Aufrechnen ist ekelig. Keine Schule wird schneller saniert, wenn Deutschland seine Grenzen dichtmacht.

@bahnkundenv

Vielen Kommunen fehlt Geld - und ihre Kosten für Flüchtlingsunterbringung werden nur unvollständig oder verspätet erstattet.

Und dann müssen sie woanders "sparen": Schulen, Schwimmbäder, Bibliotheken, ...

Diese Zusammenhänge wollen aber manche nicht sehen. Wir brauchen hier eine Diskussion ohne Scheuklappen. Das Kleinreden oder Ignorieren solcher Probleme hilft letztlich nur den politischen Rändern.

kommunal.de/das-geben-kommunen

@taschenorakel @haiku_shelf @BlumeEvolution

KOMMUNAL.DE · Das geben Kommunen für Migration wirklich aus - was Bund und Länder erstattenVon Christian Erhardt-Maciejewski

@rkbw @bahnkundenv @taschenorakel @BlumeEvolution

Dabei bei den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD der Essener OB Thomas Kufen (CDU) und MdB Matthias Hauer (CDU), Direktmandat Essen.

radioessen.de/artikel/politike

Beide wissen natürlich sehr gut, was in einer Kommune wie Essen in NRW (Einwohnerzahl: 574.082, Stand 31. Dez. 2023) los ist. Was finanziell geht, was nicht geht. Wie Land (NRW) /Bund die Stadt entlasten, wo das nicht funktioniert.
Wohnungsmarkt, Arbeitsplätze, Migration usw.

Radio EssenPolitiker aus Essen bei Koalitionsverhandlungen mit dabeiPolitiker aus Essen reden mit, wenn am Donnerstag (13. März) die Koalitionsverhandlungen in Berlin starten. CDU/CSU und SPD bilden verschiedene Arbeitsgruppen.